Das Lehrstellwerk wird nicht von der Gemeinde Bischofsheim aufgekauft, das ergibt die Auszählung der aufgefundenen Wahlbriefe zum Bürgerentscheid „Lehrstellwerk“, die am 24. Juni durchgeführt wurde.
Zum Hintergrund: Bei der Auszählung zur Europawahl im Juni 2024 wurden in den Wahlurnen Briefwahlunterlagen aufgefunden, die zum Bürgerentscheid „Lehrstellwerk“ gehören, der im Mai 2024 stattfand. Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht wurden diese versiegelt und im Tresor der Gemeindeverwaltung bis zur weiteren Klärung des Verfahrens eingeschlossen.
Das Verwaltungsgericht Darmstadt legte dann in seiner Sitzung am 15. Mai dieses Jahres fest, dass der Wahlausschuss „Lehrstellwerk“ die Auszählung der aufgefunden Wahlbriefe vornehmen soll. Diese öffentliche Auszählung fand jetzt am 24. Juni statt. Das Ergebnis der Auszählung der aufgefundenen Wahlbriefe: 45 Personen stimmten mit ja, 16 mit nein und es gab eine Enthaltung.
Die Gemeindevertretung von Bischofsheim hatte ursprünglich beschlossen, das Grundstück mit dem Lehrstellwerk zu kaufen. Beim diesbezüglichen Bürgerentscheid ging es darum, ob der Kaufbeschluss wieder aufgehoben werden soll. Im Mai vor einem Jahr scheitere das Bürgerbegehren. Knapp dreiviertel der abgegebenen gültigen Stimmen waren dafür, den Kaufbeschluss rückgängig zu machen. Das erforderliche Quorum wurde um acht Stimmen verfehlt. Mit den jetzt ausgezählten Stimmzetteln ist das Bürgerbegehren gültig.
Dazu Bürgermeisterin Lisa Gößwein: „Jetzt ist das Quorum erreicht und das Votum des Bürgerentscheids ersetzt den Beschluss der Gemeindevertretung. Ich bin froh, dass das Thema nun endlich abgeschlossen ist und ich respektiere natürlich den demokratischen Willen der Bürgerinnen und Bürger."
